Nordrhein-Westfalen: Besoldungsgesetz (LBesG NRW) - Übersicht
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Besoldungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Landesbesoldungsgesetz - LBesG NRW)
vom 14. Juni 2016, zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 25. März 2022 (GV. NRW. S. 377)
Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
§ 1 Geltungsbereich
§ 5 Besoldung bei mehreren Hauptämtern
§ 8 Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung
§ 9 Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit
§ 11 Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst
§ 12 Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung
§ 13 Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung
§ 14 Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
§ 15 Rückforderung von Bezügen
§ 17 Anpassung der Besoldung im Jahr 2021
Abschnitt 2
Grundgehalt, Leistungsbezüge an Hochschulen
Unterabschnitt 1
Allgemeine Grundsätze
§ 19 Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung
§ 20 Bestimmung des Grundgehalts nach dem Amt
§ 21 Besoldungsanspruch bei Verleihung eines anderen Amtes
Unterabschnitt 2
Vorschriften für Beamtinnen und Beamte
§ 22 Landesbesoldungsordnungen A und B
§ 23 Hauptamtliche Wahlbeamtinnen und Wahlbeamte auf Zeit im kommunalen Bereich
§ 25 Einstiegsämter in Sonderlaufbahnen
§ 27 Obergrenzen für Beförderungsämter
§ 28 Leitungsämter an unteren Verwaltungsbehörden, allgemeinbildenden oder beruflichen
Schulen und Handwerkskammern; Beförderungsämter an Schulen
§ 29 Bemessung des Grundgehalts
§ 30 Berücksichtigungsfähige Zeiten
§ 31 Öffentlich-rechtliche Dienstherren
Unterabschnitt 3
Vorschriften für Professorinnen und Professoren, Juniorprofessorinnen und
Juniorprofessoren sowie hauptamtliche Leitungen und Mitglieder von
Leitungsgremien an Hochschulen
§ 32 Landesbesoldungsordnung W
§ 34 Berufungs- und Bleibe-Leistungsbezüge
§ 35 Besondere Leistungsbezüge
§ 36 Funktions-Leistungsbezüge
§ 37 Ruhegehaltfähigkeit von Leistungsbezügen
Unterabschnitt 4
Vorschriften für Richterinnen, Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte
§ 40 Landesbesoldungsordnung R
§ 41 Bemessung des Grundgehalts
Abschnitt 3
Familienzuschlag
§ 42 Grundlage des Familienzuschlags
§ 43 Stufen des Familienzuschlags
§ 44 Änderung des Familienzuschlags
Abschnitt 4
Zulagen, Vergütungen, Zuschläge
Unterabschnitt 1
Amtszulagen und Strukturzulage
Unterabschnitt 2
Stellenzulagen
§ 49 Zulage für Beamtinnen und Beamte mit vollzugspolizeilichen Aufgaben
§ 50 Zulage für Beamtinnen und Beamte der Feuerwehr
§ 51 Zulage für Beamtinnen und Beamte bei Justizvollzugseinrichtungen,
Psychiatrischen Krankenanstalten, in abgeschlossenen Vorführbereichen der
Gerichte sowie in Abschiebungshafteinrichtungen
§ 52 Zulage für Beamtinnen und Beamte im Außendienst der Steuerverwaltung
§ 53 Zulage für Beamtinnen und Beamte als fliegendes Personal
§ 54 Zulage für die Verwendung bei obersten Behörden des Bundes oder eines
anderen Landes
§ 55 Stellenzulagen für Lehrkräfte
§ 56 Weitere Stellenzulagen
Unterabschnitt 3
Andere Zulagen
§ 57 Ausgleichszulage für den Wegfall von Stellenzulagen
§ 58 Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen
§ 59 Zulage für die Wahrnehmung eines höherwertigen Amtes
§ 60 Prämien und Zulagen für besondere Leistungen
§ 61 Ausgleichszulage bei Dienstherrenwechsel
§ 62 Forschungs- und Lehrzulage für Professorinnen und Professoren sowie
Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren
§ 63 Zulage für Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren
§ 64 Zulage für Professorinnen und Professoren als Richterinnen oder Richter
§ 64a Zulage für Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter
§ 65 Zulage für besondere Erschwernisse
Unterabschnitt 4
Vergütungen
§ 68 Vergütung im Vollstreckungsdienst
Unterabschnitt 5
Zuschläge
§ 69 Sonderzuschläge zur Sicherung der Funktions- und Wettbewerbsfähigkeit
§ 70 Zuschlag bei Altersteilzeit
§ 71 Zuschlag bei begrenzter Dienstfähigkeit
§ 71a Zuschlag bei Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand
Unterabschnitt 6
Sonstiges
§ 72 Andere Zulagen, Vergütungen und Zuschläge
Abschnitt 5
Auslandsbesoldung
§ 73 Auslandsbesoldung
Abschnitt 6
Anwärterbezüge
§ 75 Anwärterbezüge nach Ablegung der Laufbahnprüfung
§ 77 Unterrichtsvergütung für Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter
§ 78 Anrechnung anderer Einkünfte
§ 79 Kürzung der Anwärterbezüge
Abschnitt 7
Vermögenswirksame Leistungen
§ 80 Vermögenswirksame Leistungen
§ 81 Anlage der vermögenswirksamen Leistungen
Abschnitt 8
Sonstige Leistungen und sonstige Vorschriften
§ 83 Dienstordnungsmäßige Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
§ 84 Zuordnung zu Ämtern nach Einwohner- oder Schülerzahlen
Abschnitt 9
Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 86 Überleitung in die Landesbesoldungsordnungen A, B, R und W
§ 87 Übergangsregelungen für Professorinnen und Professoren, Rektorinnen und
Rektoren, Kanzlerinnen und Kanzler
§ 88 Grundgehaltssätze der fortgeltenden Landesbesoldungsordnung H
§ 89 Künftig wegfallende Ämter
§ 90 Übergangsregelung durch die Neuregelung der Auslandsbesoldung
§ 91 Sonstige Übergangsregelungen
§ 92 Fortgeltung von Rechtsverordnungen
§ 93 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Anlage 1: Landesbesoldungsordnung A
Anlage 2: Landesbesoldungsordnung B
Anlage 3: Landesbesoldungsordnung R
Anlage 4: Landesbesoldungsordnung W
Anlage 5: Künftig wegfallende Ämter der Landesbesoldungsordnungen A, B, C und H
Anlage 6: Grundgehaltsätze (Landesbesoldungsordnung A)
Anlage 7: Grundgehaltssätze (Landesbesoldungsordnung B)
Anlage 8: Grundgehaltssätze (Landesbesoldungsordnung R)
Anlage 9: Grundgehaltssätze (Landesbesoldungsordnung W)
Anlage 10: Grundgehaltssätze - auslaufend - (Landesbesoldungsordnung C)
Anlage 11: Grundgehaltssätze - auslaufend - (fortgeltende Landesbesoldungsordnung H)
Anlage 12: Anwärtergrundbeträge
Anlage 13: Familienzuschlag
Anlage 14: Amtszulagen und Strukturzulage
Anlage 15: Stellenzulagen und andere Zulagen
Anlage 16: Auslandsbesoldung
Anlage 17: Überleitungsübersicht
Anlage 18: Regionaler Ergänzungszuschlag
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Red 20260618
