Beihilfeverordnung in Baden-Württemberg - Inhaltsverzeichnis
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Beihilfeverordnung des Landes Baden Württemberg
Verordnung über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Pflege-, Geburts- und Todesfällen (Beihilfeverordnung)
Stand: 01.01.2017
Inhaltsübersicht
§ 1 Anwendungsbereich, Zweckbestimmung und Rechtsnatur
§ 2 Beihilfeberechtigte Personen
§ 3 Berücksichtigungsfähige Angehörige
§ 4 Zusammentreffen mehrererBeihilfeberechtigungen
§ 5 Beihilfefähigkeit der Aufwendungen
§ 6 Beihilfefähige Aufwendungen bei Krankheit
§ 7 Beihilfe bei Behandlung und Rehabilitation in nicht als Krankenhaus zugelassenen Einrichtungen
§ 9 Beihilfe bei Pflegebedürftigkeit
§ 10 Beihilfefähige Aufwendungen bei Maßnahmen zur Gesundheitsvorsorge
§ 11 Beihilfe bei Geburtsfällen
§ 12 Beihilfefähige Aufwendungen bei Todesfällen
§ 13 Beihilfefähige außerhalb der Bundesrepublik Deutschland entstandene Aufwendungen
§ 16 Beihilfe beim Tod des Beihilfeberechtigten
Intern
Beihilfeverordnung -BVO
(in der Fassung der Änderungsverordnung vom 03.02.2021)
Die Änderungen sind rot hervorgehoben
Inhaltsverzeichnis
§ 1 Anwendungsbereich, Zweckbestimmung und Rechtsnatur
§ 2 Beihilfeberechtigte Personen
§ 3 Berücksichtigungsfähige Angehörige
§ 4 Zusammentreffen mehrerer Beihilfeberechtigungen
§ 5 Beihilfefähigkeit der Aufwendungen
§ 6 Beihilfefähige Aufwendungen bei Krankheit
§ 6a Krankenhausleistungen
§ 7 Beihilfe bei Behandlung und Rehabilitation in nicht als Krankenhaus zugelassenen Einrichtungen
§ 8 Beihilfe bei Kuren
§ 9 Beihilfe bei Pflegebedürftigkeit
§ 9a Pflegeberatung und Beratungsbesuch
§ 9b Häusliche Pflege, Kombinationspflege, ambulante Wohngruppen
§ 9cTeilstationäre Pflege in Einrichtungen der Tages-und Nachtpflege
§ 9d Verhinderungspflege und Kurzzeitpflege
§ 9e Pflege in Einrichtungen der Behindertenhilfe
§ 9f Vollstationäre Pflege, Vergütungszuschläge, Aktivierungsbetrag, Eigenanteil bei Unterkunfts-, Verpflegungs-und Investitionskosten
§ 9g Entlastungsbetrag und Umwandlungsanspruch
§ 9h Individuelle Wohnfeldverbesserung
§ 9i Pflegehilfsmittel
§ 9j Pflegeunterstützungsgeld
§ 10 Beihilfefähige Aufwendungen bei Maßnahmen zurGesundheitsvorsorge
§ 10a Sonstige Aufwendungen
§ 11 Beihilfe bei Geburtsfällen
§ 12 Beihilfefähige Aufwendungen bei Todesfällen
§ 13 Beihilfefähige außerhalb der Bundesrepublik Deutschland entstandene Aufwendungen
§ 14 Bemessung der Beihilfe
§ 15 Begrenzung der Beihilfe68§ 16aufgehoben72§ 17Verfahren73§ 18Datenschutz77§ 19Übergangsvorschriften80§ 20Inkrafttreten82Anlage zur BVONr. 1Einschränkungen zu § 5 Abs. 1 und §§ 6 ff.83Nr. 1.2Aufwendungen für zahnärztliche Leistungen einschl. Kieferorthopädie84Nr. 1.3Von Gesellschaften oder Unternehmen erbrachte Leistungen86Nr. 1.4Höchstbetragsregelung86Nr. 1.5Ausschlussregelung, Voranerkennung87Nr. 2Hilfsmittel88
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